Stadtrecht Leinfelden-Echterdingen
Die Satzungen und Ordnungen, Statuten und Entgeltregelungen bilden die rechtliche Grundlage für die Arbeit der Großen Kreisstadt Leinfelden-Echterdingen. Sie sind in zehn Bereiche gegliedert (die Nummerierung beginnt mit 0; einen Bereich „2“ sieht die Struktur nicht vor). Die einzelnen Dokumente können Sie sich als PDF herunterladen. Für detaillierte Auskünfte zu einzelnen Satzungen wenden Sie sich bitte an den jeweiligen Fachbereich.
0 Allgemeine Verwaltung
- Stadtgründungsvereinbarung (28,8 KB)
- Hauptsatzung (78,3 KB)
- Satzung über Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit (153,2 KB)
- Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (183,1 KB)
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) (158,7 KB)
- Geschäftsordnung des Gemeinderats (160,2 KB)
- Richtlinien über Ehrungen durch die Stadt Leinfelden-Echterdingen – Ehrenordnung (68,6 KB)
- Bekanntmachung über die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen von Satzungen und anderem Ortsrecht sowie des Flächennutzungsplans der Stadt Leinfelden-Echterdingen, die vor dem 01.07.1983 zustande gekommen sind (142,8 KB)
- Redaktionsstatut (63,2 KB)
- Geschäftsordnung des Jugendgemeinderats (83,2 KB)
- Wahlordnung des Jugendgemeinderats (155,7 KB)
1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) (92,6 KB)
- Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Verordnung) (59,3 KB)
- Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Leinfelden-Echterdingen (50,9 KB)
- Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Leinfelden-Echterdingen (Feuerwehrsatzung) (528,2 KB)
- Feuerwehrentschädigungssatzung (74,1 KB)
- Satzung zur Regelung der Kostenerstattung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Leinfelden-Echterdingen (Feuerwehrkostenerstattungssatzung) (164,1 KB)
3 Kultur
- Benutzungs- und Hausordnung für Versammlungsstätten der Stadt Leinfelden-Echterdingen (103,8 KB)
- Gebührenordnung für Versammlungsstätten der Stadt (98 KB)
- Organisationsstatut für die Volkshochschule Leinfelden-Echterdingen (52,6 KB)
- Vereinsförderrichtlinien (75,6 KB)
- Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Leinfelden-Echterdingen (121,4 KB)
- Gebührensatzung des Stadtarchivs (52,8 KB)
- Archivordnung (73,9 KB)
- Statut der Musikschule Leinfelden-Echterdingen (32 KB)
- Statut der Eltern- und Schülervertretung der Musikschule Leinfelden-Echterdingen (120,4 KB)
- Musikschule Leinfelden-Echterdingen - Schulordnung (115,4 KB)
- Musikschule Leinfelden-Echterdingen - Entgeltordnung (70,9 KB)
4 Soziale Angelegenheiten
- Entgeltregelung für Tageseinrichtungen für Kinder (302,2 KB)
- Satzung über die Benutzung der städtischen Tageseinrichtungen für Kinder (75 KB)
- Satzung zur Begrenzung der Miethöhe bei öffentlich geförderten Wohnungen nach dem Landeswohnraumfördergesetz (LWoFG) (77,7 KB)
- Merkblatt zum Stadtpass Leinfelden-Echterdingen (134 KB)
- Entgeltregelung Mittagstisch der Stadt Leinfelden-Echterdingen für Tageseinrichtungen für Kinder (49,3 KB)
- Satzung über die Benutzung städtischer Wohnungen als Obdachlosenunterkünfte (107,4 KB)
5 Gesundheit und Sport
- Benutzungs- und Hausordnung für die Sportanlagen der Stadt Leinfelden-Echterdingen (62,6 KB)
- Gebührenordnung für die Sportanlagen der Stadt Leinfelden-Echterdingen (103,6 KB)
- Badeordnung für die Hallenbäder der Stadt Leinfelden-Echterdingen (55,4 KB)
- Gebührenordnung der Stadt Leinfelden-Echterdingen für das Hallenbad Leinfelden und das Schul- und Vereinsbad Goldäcker (200,4 KB)
6 Bau- und Wohnungswesen
7 Öffentliche Einrichtungen Wirtschaft und Verkehr
- Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – ABWS) (329 KB)
- Genehmigung des Abwasseranschlussvertrags zwischen der Stadt Leinfelden-Echterdingen und der Stadt Stuttgart (212,9 KB)
- Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung) (73,6 KB)
- Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) (74,5 KB)
- Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung) (36,3 KB)
- Friedhofssatzung (56,1 KB)
8 Wirtschaftliche Unternehmen
9 Finanzen und Steuern
Die hier zu Verfügung gestellten Satzungen und Statuten sind keine amtliche Bekanntmachung; rechtlich verbindlich sind ausschließlich die nach der Bekanntmachungssatzung (183,1 KB) veröffentlichten Fassungen. Dies ist in der Regel eine Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Leinfelden-Echterdingen.
