Stadtrecht Leinfelden-Echterdingen
Die Satzungen und Ordnungen, Statuten und Entgeltregelungen bilden die rechtliche Grundlage für die Arbeit der Großen Kreisstadt Leinfelden-Echterdingen. Sie sind in zehn Bereiche gegliedert (die Nummerierung beginnt mit 0; einen Bereich „2“ sieht die Struktur nicht vor). Die einzelnen Dokumente können Sie sich als PDF herunterladen.
0 Allgemeine Verwaltung
- Stadtgründungsvereinbarung (28 KB)
- Hauptsatzung (50,7 KB)
- Satzung über Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit (153,2 KB)
- Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (183,1 KB)
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) (158,7 KB)
- Geschäftsordnung des Gemeinderats (97,8 KB)
- Richtlinien für die Verleihung der Bürgermedaille (7,7 KB)
- Bekanntmachung über die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen von Satzungen und anderem Ortsrecht sowie des Flächennutzungsplans der Stadt Leinfelden-Echterdingen, die vor dem 01.07.1983 zustande gekommen sind (142,8 KB)
- Redaktionsstatut (63,2 KB)
- Geschäftsordnung des Jugendgemeinderats (83,2 KB)
- Wahlordnung des Jugendgemeinderats (76 KB)
1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) (92,6 KB)
- Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Verordnung) (59,3 KB)
- Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Leinfelden-Echterdingen (50,9 KB)
- Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Leinfelden-Echterdingen (Feuerwehrsatzung) (123,9 KB)
- Feuerwehrentschädigungssatzung (71 KB)
- Satzung zur Regelung der Kostenerstattung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Leinfelden-Echterdingen (Feuerwehrkostenerstattungssatzung) (164,1 KB)
3 Kultur
- Benutzungs- und Hausordnung für Versammlungsstätten der Stadt Leinfelden-Echterdingen (103,8 KB)
- Gebührenordnung für Versammlungsstätten der Stadt (98 KB)
- Organisationsstatut für die Volkshochschule Leinfelden-Echterdingen (1 MB)
- Vereinsförderrichtlinien (77,9 KB)
- Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Leinfelden-Echterdingen (121,4 KB)
- Gebührensatzung des Stadtarchivs (52,8 KB)
- Archivordnung (73,9 KB)
- Statut der Musikschule Leinfelden-Echterdingen (32 KB)
- Statut der Eltern- und Schülervertretung der Musikschule Leinfelden-Echterdingen (120,4 KB)
- Musikschule Leinfelden-Echterdingen - Schulordnung (115,4 KB)
- Musikschule Leinfelden-Echterdingen - Entgeltordnung (560,1 KB)
4 Soziale Angelegenheiten
- Entgeltregelung für Tageseinrichtungen für Kinder (247,2 KB)
- Satzung über die Benutzung der städtischen Tageseinrichtungen für Kinder (75 KB)
- Satzung zur Begrenzung der Miethöhe bei öffentlich geförderten Wohnungen nach dem Landeswohnraumfördergesetz (LWoFG) (77,7 KB)
- Merkblatt zum Stadtpass Leinfelden-Echterdingen (46,1 KB)
- Entgeltregelung Mittagstisch der Stadt Leinfelden-Echterdingen für Tageseinrichtungen für Kinder (152,2 KB)
- Satzung über die Benutzung städtischer Wohnungen als Obdachlosenunterkünfte (107,4 KB)
5 Gesundheit und Sport
- Benutzungs- und Hausordnung für die Sportanlagen der Stadt Leinfelden-Echterdingen (62,6 KB)
- Gebührenordnung für die Sportanlagen der Stadt Leinfelden-Echterdingen (103,6 KB)
- Badeordnung für die Hallenbäder der Stadt Leinfelden-Echterdingen (55,4 KB)
- Gebührenordnung der Stadt Leinfelden-Echterdingen für das Hallenbad Leinfelden und das Schul- und Vereinsbad Goldäcker (44,4 KB)
6 Bau- und Wohnungswesen
7 Öffentliche Einrichtungen Wirtschaft und Verkehr
- Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – ABWS) (258,3 KB)
- Genehmigung des Abwasseranschlussvertrags zwischen der Stadt Leinfelden-Echterdingen und der Stadt Stuttgart (212,9 KB)
- Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung) (73,6 KB)
- Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) (74,5 KB)
- Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung) (36,3 KB)
- Friedhofssatzung (56,1 KB)
8 Wirtschaftliche Unternehmen
9 Finanzen und Steuern
Für detaillierte Auskünfte zu einzelnen Satzungen wenden Sie sich bitte an den jeweiligen Fachbereich.
