Pfeil nach unten

Stadtverwaltung legt Haushaltsplan für 2021 vor Fast schon ein Blick in die Glaskugel

537 Seiten hat das Werk, das Kämmerer Tobias Kaiser erstellt hat. Eine Ansammlung von Tabellen und Zahlen, die die geplanten Einnahmen und Ausgaben der Stadt im kommenden Jahr wiedergibt. „Der Blick auf den Haushalt gleicht in diesem Jahr noch mehr dem in eine Glaskugel als  sonst“, sagt Roland Klenk. „Viele Parameter seien früher verlässlicher gewesen“, so der Oberbürgermeister.

Halten die Finanzplanung der Stadt in den Händen: OB Roland Klenk (Mitte), Erste Bürgermeisterin Eva Noller und Bürgermeister Dr. Carl-Gustav Kalbfell. | Foto: Bergmann

Man muss nicht lange darüber nachdenken, an was das liegt: Corona. Die Pandemie hat seit März die ganze Welt mehr oder weniger fest im Griff und beeinträchtigt auch die Wirtschaft. Und die ist für LE äußerst wichtig, hätte in diesem Jahr über die Gewerbesteuer die Stadtkasse mit 43 Millionen Euro gefüllt. Das war zumindest der Ansatz für 2020. Doch der ist nicht zu halten. „Wir haben noch vor wenigen Wochen mit Einnahmen in Höhe von 31,5 Millionen Euro gerechnet, stehen aber im Moment wegen Nachveranlagungen bei 35 Millionen Euro“, so Klenk.

Zweitwichtigste Einnahmequelle der Stadt ist der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer. Und hier kann Stadtkämmerer Tobias Kaiser Erfreuliches vermelden. Denn im Haushaltsplan für das kommende Jahr werden 29,9 Millionen Euro erwartet, zwei Millionen mehr als noch im Nachtragshaushalt angenommen.

Stadtkämmerer Tobias Kaiser | Foto: Bergmann

lles in allem wird die Stadt nach jetzigen Planungen im kommenden Jahr 116,2 Millionen Euro einnehmen, aber 134,5 Millionen Euro ausgeben. „Rund zwei Drittel der Ausgaben können wir nicht oder kaum beeinflussen“, so der Kämmerer. Der Finanzausgleich umfasst rund 17,3 Millionen Euro, rund 21,9 Millionen fließen an den nLandkreis. Falls der Hebesatz sinkt – wofür es zumindest Anzeichen gibt – wird diese Summe etwas geringer ausfallen. Ein großer Block sind die Kosten für das Personal, die im kommenden Jahr auf knapp 40 Millionen Euro veranschlagt werden – knapp 30 Prozent der Ausgaben. 12,7 Millionen Euro gehen davon auf die Beschäftigten in der Kinderbetreuung zurück, „was wir jedoch nicht in Frage stellen“, so Klenk. Die Stadt gebe sich in diesem Bereich nicht mit dem Durchschnitt zufrieden, ergänzte der Oberbürgermeister.

Und natürlich will und muss die Kommune auch investieren. 6,6 Millionen Euro sind in 2021 für den Grunderwerb eingeplant. Die Verlängerung der U5 und die Kostenbeteiligung an der U6 schlagen mit 2,5 Millionen Euro zu Buche. Den Bau des Kinderhauses Schelmenäcker und des Jugendhauses lässt sich die Stadt sieben Millionen Euro kosten, für den Straßenbau sind 4,7 Millionen Euro eingeplant, um nur einige Beispiele zu nennen. Rechnet man alles zusammen, kommt eine Summe von 37,3 Millionen Euro zusammen. „Die Liste werden wir kritisch anschauen“, kündigte Klenk an.

Der Oberbürgermeister betonte bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag die große Bedeutung der Unternehmen. Allerdings habe die Stadt so gut wie keine freien Gewerbegrundstücke mehr, stellte der Rathauschef klar. „So kann das nicht mehr weitergehen, kümmern Sie sich um die Verbesserung der Ertragskraft“, appellierte Klenk an die Stadträte und kündigte an, eigene Vorschläge zu präsentieren. „Wir müssen handeln, wenn wir unser Niveau halten wollen.“

Wie geht es nun weiter? Kurz vor Weihnachten in der Gemeinderatssitzung am 15. Dezember wird es zur Generaldebatte kommen, die Vorberatungen in den Ausschüssen sind für den 2. und 3. Februar geplant. „Die Verabschiedung des Haushaltsplans ist für den 23. Februar kommenden Jahres geplant“, sagte Kaiser.