Etatberatungen 2006
Am 22. November 2005 wurde der Entwurf von Haushaltsplan und Haushaltssatzung von Oberbürgermeister Roland Klenk und Finanzbürgermeister Dr. Gerhard Haag in den Gemeinderat eingebracht. "Den diesjährigen Haushaltsplanentwurf möchte ich unter die Überschriften "Investitionsphase beginnt" und "Aufwärtstrend durch Strukturveränderungen dauerhaft stabilisieren" stellen", erklärte der Finanzbürgermeister in seiner Rede zum Haushaltsplanentwurf 2006. Die unerwartet hohen Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer verschafften der Stadt Luft, lösten aber die Haushaltsprobleme nicht. Finanzbürgermeister Dr. Haag: "Als gute Haushälter führen wir die zusätzlichen Einnahmen der Rücklage zu bzw. wir können auf die geplante Rücklagenentnahme verzichten. Das Geld, das wir für Investitionen ansammeln, reicht damit länger."
Den Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf 2006 haben wir als pdf-Datei (1,2 MB) formatiert.
Der vorsichtige Optimismus von Oberbürgermeister Roland Klenk beim Einbringen des Haushaltsplans wurde in der Gemeinderatssitzung am 24. Januar 2006 weiter gestärkt. Finanzbürgermeister Dr. Gerhard Haag berichtete von einer weiteren Entspannung der Finanzsituation: Die Summe des Gewerbesteueraufkommens 2005 hatte sich in den vergangenen Wochen von 8 auf 10 Millionen Euro erhöht. Diese positive Entwicklung scheine sich im Jahr 2006 nochmals zu bestätigen, weshalb die Verwaltung vorschlug, den Planansatz 2006 von 26,5 Millionen Euro auf 30 Millionen Euro anzupassen.
Die Verwaltungsführung möchte die zusätzlichen Einnahmen gezielt für die Bildung eines Fonds für die Bereiche "Lärmminderung und Verkehrsentlastung" einsetzen. Im Gemeinderat stieß der Vorschlag auf ungeteilte Zustimmung. In ihren Haushaltsreden haben die Mitglieder des Gemeinderats ihre Positionen zum Haushaltsplanentwurf deutlich gemacht und Anträge formuliert.
Die Anträge der Gemeinderatsfraktionen wurden am 21. Februar 2006 im Technischen Ausschuss und am 22. Februar 2006 im Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss vorberaten. Wir haben die Anträge mit und ohne unmittelbare finanzielle Auswirkungen auf den Haushaltsplan 2006 als pdf-Dateien formatiert.
Klicken Sie hier für den Download:
Beschlüsse Technischer Ausschuss und
Beschlüsse Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss
Der Beschluss des Haushalts und der Haushaltssatzung 2006 erfolgten in der Gemeinderatssitzung am 14. März 2006.
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Haushaltsvolumen |
97.904.300 Euro |
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davon |
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Verwaltungshaushalt |
78.696.200 Euro |
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Vermögenshaushalt |
19.208.100 Euro |
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Zuführungsrate |
1.277.000 Euro |
Der Schuldenstand wird Ende 2006 voraussichtlich rund 347.000 Euro betragen. Damit ist die Entschuldung des kameralen Haushaltes praktisch abgeschlossen. Der Schuldenstand inklusive der Stadtwerke liegt zum Jahresende 2006 voraussichtlich bei 40,0 Mio. Euro, das sind pro Einwohnerin / Einwohner 1.093 Euro.