Stadtrecht Leinfelden-Echterdingen

Die Satzungen und Ordnungen, Statuten und Entgeltregelungen bilden die rechtliche Grundlage für die Arbeit der Großen Kreisstadt Leinfelden-Echterdingen. Sie sind in zehn Bereiche gegliedert. Die einzelnen Dokumente sind als PDF zum Download formatiert.

0 Allgemeine Verwaltung

0/1  Stadtgründungsvereinbarung vom 08.10.1974
0/2  Hauptsatzung vom 14.03.2006
0/3  Satzung über Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit vom 15.05.2001
0/4  Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom 07.01.1975
0/5  Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) vom 28.11.2006
0/6  Geschäftsordnung des Gemeinderats vom 16.06.1976
0/8  Richtlinien für die Verleihung der Bürgermedaille vom 26.07.2005
0/9  Bekanntmachung über die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen von Satzungen und anderem Ortsrecht sowie des Flächennutzungsplans der Stadt Leinfelden-Echterdingen, die vor dem 01.07.1983 zustande gekommen sind
0/10 Redaktionstatut

1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

1/1  Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) vom 01.08.2008
1/2  Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Verordnung) vom 28.11.1989
1/3  Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Leinfelden-Echterdingen vom 27.05.2003
1/4  Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Leinfelden-Echterdingen vom 11.12.2012 (Feuerwehrsatzung)
1/5  Feuerwehrentschädigungssatzung vom 01.01.2000
1/6  Satzung zur Regelung der Kostenerstattung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Leinfelden-Echterdingen (Feuerwehrkostenerstattungssatzung) vom 22.03.1994

3 Kultur

3/1 Benutzungs- und Hausordnung für Versammlungsstätten der Stadt Leinfelden-Echterdingen vom 01.07.2008
3/2  Gebührenordnung für Versammlungsstätten der Stadt vom 1.7.2008
3/7  Organisationsstatut für die Volkshochschule Leinfelden-Echterdingen vom 01.09.1978
3/11  Vereinsförderrichtlinien vom 01.07.2005
3/12  Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Leinfelden-Echterdingen vom 01.07.2007
3/14  Gebührensatzung des Stadtarchivs vom 27.11.2001
3/15  Archivordnung vom 14.09.1991
3/16  Statut der Musikschule Leinfelden-Echterdingen vom 01.09.1995
3/17  Statut der Eltern- und Schülervertretung der Musikschule Leinfelden-Echterdingen vom 01.09.1995
3/18  Musikschule Leinfelden-Echterdingen - Schulordnung vom 01.09.1995
3/19  Musikschule Leinfelden-Echterdingen - Entgeltordnung  vom 01.09.2007 ,Tarifblatt Kinder und Jugendliche sowie Tarifblatt Erwachsene

4 Soziale Angelegenheiten

4/1  Entgeltregelung für Tageseinrichtungen für Kinder vom 01.03.2012
4/2  Satzung über die Benutzung der städtischen Tageseinrichtungen für Kinder vom 01.01.2005
4/3  Satzung zur Begrenzung der Miethöhe bei öffentlich geförderten Wohnungen nach dem Landeswohnraumfördergesetz (LWoFG) vom 01.01.2009
4/4  Merkblatt zum Stadtpass Leinfelden-Echterdingen vom 01.07.2008
4/5  Entgeltregelung Mittagstisch für Kindertageseinrichtungen der Stadt Leinfelden-Echterdingen vom 01.11.2009
4/6  Satzung über die Benutzung städtischer Wohnungen als Obdachlosenunterkünfte vom 27.05.2003

5 Gesundheit und Sport

5/1  Benutzungs- und Hausordnung für die Sportanlagen der Stadt Leinfelden-Echterdingen vom 01.07.2008
5/2  Gebührenordnung für die Sportanlagen der Stadt Leinfelden-Echterdingen vom 01.07.2008
5/3  Badeordnung für die Hallenbäder der Stadt Leinfelden-Echterdingen vom 25.03.1997
5/4  Gebührenordnung der Stadt Leinfelden-Echterdingen für das Hallenbad Leinfelden und das Schul- und Vereinsbad Goldäcker ab 01.04.2011

6 Bau- und Wohnungswesen

6/1  Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 16.05.2006
6/2  Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstellung von Gutachten durch den Gutachterausschuss vom 14.03.2006

7 Öffentliche Einrichtungen Wirtschaft und Verkehr

7/3  Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 27.6.2000
7/4  Genehmigung des Abwasseranschlussvertrags zwischen der Stadt Leinfelden-Echterdingen und der Stadt Stuttgart vom 04.06./11.07.1985
7/5  Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung) vom 15.12.2009
7/6  Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) vom 01.01.2004
7/10  Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung) vom 24.05.1977 
7/11  Friedhofssatzung vom 28.12.2009

8 Wirtschaftliche Unternehmen

8/1  Betriebssatzung für die Stadtwerke vom 14.11.1995
8/2  Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) vom 15.12.1998  
8/3  Filderhalle Leinfelden-Echterdingen GmbH (Gesellschaftsvertrag)

9 Finanzen und Steuern

9/1  Satzung über die Hundesteuer vom 12.11.1996
9/3  Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer vom 24.07.2000
9/4  Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach den §§ 135 a - 135 c des Bau GB vom 18.05.1999