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RP genehmigt Haushalt 2018

Das Regierungspräsidium Stuttgart hat den Haushalt 2018 und den Wirtschaftsplan der Stadtwerke genehmigt. Regierungspräsident Wolfgang Reimer betont die „überaus positive Entwicklung“ der Finanzlage von Leinfelden-Echterdingen in den beiden letzten Jahren.

Insgesamt sei die Leistungskraft des Ergebnishaushalts durch die Steuermehreinnahmen überdurchschnittlich kräftig ausgeprägt, so dass beim ordentlichen Ergebnis ein positiver Saldo von 6,3 Mio. Euro ausgewiesen werde. Dem finanzpolitischen Leitgedanken der kommunalen Doppik, den Ressourcenverbrauch im laufenden Jahr vollständig zu erwirtschaften, werde damit Rechnung getragen. Der notwendige Finanzierungsmittelbedarf für Investitionen (26,7 Mio. Euro) erfahre durch den Liquiditätsschub somit „enorme Stützung“.

Da auch 2019 bis 2021 der Gesamtergebnishaushalt mit einem Plus abschließe, könnten die kontinuierlich steigenden Abschreibungen somit jeweils vollständig erwirtschaftet werden. „Dank des hohen Liquiditätsbestands können die investiven Maßnahmen in den nächsten drei Jahren ohne gravierende Ausweitung der Verschuldung geschultert werden“, heißt es in dem Schreiben des Regierungspräsidenten weiter.

Er empfiehlt, diesen „erfolgreich praktizierten Weg der umsichtigen und nachhaltigen Haushaltsführung konsequent fortzuführen“. Denn: „Die positiven Ergebnisse im Haushalt 2018 und insbesondere im Finanzplanungszeitraum beruhen nicht zuletzt auch auf den konjunkturbedingten günstigen Prognosen für die künftige Entwicklung der kommunalen Steuereinnahmen. Handlungsmaxime für die Zukunft muss es nun sein, die erlangten finanzwirtschaftlichen Gestaltungsspielräume dauerhaft zu festigen und so die stetige Aufgabenerfüllung langfristig auf dem momentan tragfähigen Niveau zu gewährleisten“.