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Moscheebau: Stadt spricht Heimfall aus

Die Stadt Leinfelden-Echterdingen hat für das Moschee-Bauprojekt in Leinfelden-Oberaichen an der Wilhelm-Haas-Straße gegenüber dem Bauherren, dem Verein für Kultur, Bildung und Integration (V.K.B.I.), nunmehr doch den Heimfall ausgesprochen.

Foto: Bergmann

Nachdem der V.K.B.I. noch im Juli der Stadt gegenüber behauptete, bei Geltendmachung des Heimfalls „müsse er Insolvenz anmelden“ und die Stadt auch deshalb von der Geltendmachung dieses Anspruchs zunächst Abstand genommen hatte, war der V.K.B.I. bereits im August zur Aufbringung des vollständigen Kaufpreises für das Grundstück in Höhe von € 883.400 in der Lage.

Die Stadt sah sich deshalb zu einer weiteren Rechtsprüfung veranlasst und hat außerdem klären lassen, ob die vom V.K.B.I. geschuldete Fertigstellung des ersten Bauabschnitts zum 31.10.2018 möglich ist. Das Ergebnis des Gutachtens ist eindeutig. Danach kann dieser Termin selbst bei hohen Anstrengungen nicht eingehalten werden, sind bereits erneute Verzögerungen des Bauablaufs festzustellen und wäre selbst eine Fertigstellung bis zum Ende des Jahres ohne Beschleunigungsmaßnahmen bzw. Verkürzung der Bauzeit im Ausbau nicht möglich.

Der Gemeinderat hatte mehrheitlich bereits in seiner Sitzung am 24. Juli die Stadtverwaltung zur Geltendmachung des Heimfallanspruchs und somit der Übertragung des Erbbaurechts auf die Stadt für das Moschee-Bauprojekt ermächtigt.